Die sozialgerichtlichen Verfahren in Schleswig‑Holstein dauern aktuell im Durchschnitt über 22 Monate, was für oft vulnerable Betroffene (krank, behindert, wirtschaftlich benachteiligt) erhebliche negative Folgen (unerledigte Behandlungen, verschärfte Armut, Rechtsunsicherheit) und Vertrauensverlust in den Rechtsstaat bedeutet. Obwohl 2021 die eAkte für alle neuen Eingänge eingeführt wurde, hat dies die Verfahrensdauer nicht verkürzt (2020: <21 Monate). Hauptursache ist, dass viele Verfahrensschritte trotz Digitalisierung weiterhin manuell bearbeitet werden; das wird durch demografischen Wandel und Fachkräftemangel verschärft. Das Projekt zielt darauf ab, richterliche Verfügungen automatisiert umzusetzen, um Prozesszeiten zu verkürzen; ein vergleichbares Vorhaben ist in Schleswig‑Holstein und anderen Bundesländern bislang nicht bekannt. Das Ergebnis könnte modellhaft auf andere Gerichtsbarkeiten und Bundesländer übertragbar sein.
Ziele
Ziel des Projekts ist die Beschleunigung und Optimierung gerichtlicher Abläufe in der Sozialgerichtsbarkeit durch automatisierte Umsetzung richterlicher Verfügungen. Erwartete Nutzenpunkte:
- Kürzere Verfahrensdauer, vor allem geringere operative Bearbeitungszeit zwischen richterlicher Verfügung und Umsetzung durch die Serviceeinheit.
- Entlastung des Justizpersonals durch Wegfall repetitiver manueller Tätigkeiten → höhere Effizienz, weniger Fehler, gesteigerte Arbeitszufriedenheit.
- Standardisierung der Umsetzungsprozesse bei Erhalt notwendiger Flexibilität.
- Einsatz eines Open‑Source‑basierten KI‑Ansatzes zur Stärkung digitaler Souveränität und Unabhängigkeit von proprietären Systemen.
- Modulare, nutzerzentrierte Architektur mit Übertragbarkeit auf andere Gerichtsbarkeiten und Bundesländer (Prinzip „Einer für Alle“).
- Langfristiger Beitrag zu Effizienzsteigerung, Digitalisierung und Innovationsfähigkeit der Justiz.
Ablauf
Gefördert vom Verbundparnter und assoziierte Partner
Land SH Sozialgerichte des Landes Schleswig-Holstein
Ministerium für Justiz und Gesundheit SH